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15.08.2011
Antwort der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Danny Eichelbaum CDU-Fraktion 

Straftaten durch Graffiti-Schmierereien

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3773Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1475 des Abgeordneten Danny Eichelbaum CDU-Fraktion Drucksache 5/3632 Straftaten durch Graffiti-Schmierereien Im Schutzbereich Teltow-Fläming wurden in den vergangenen 2 1/2 Jahren über 30 Straftaten in Bezug auf Graffiti-Schmierereien bekannt. Insbesondere Eigentümer und Gewerbetreibende bekommen oft den Schaden nicht ersetzt. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Orten des Landkreises ...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3773Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1475 des Abgeordneten Danny Eichelbaum CDU-Fraktion Drucksache 5/3632 Straftaten durch Graffiti-Schmierereien Im Schutzbereich Teltow-Fläming wurden in den vergangenen 2 1/2 Jahren über 30 Straftaten in Bezug auf Graffiti-Schmierereien bekannt. Insbesondere Eigentümer und Gewerbetreibende bekommen oft den Schaden nicht ersetzt. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Orten des Landkreises Teltow-Fläming wurden Sachbeschädigungen aufgrund von Graffiti-Schmierereien in den Jahren 2009 - 2010 fest gestellt? 2. Wie viele Straftaten wurden in Bezug auf Graffiti-Schmierereien in den Jahren 2009 - Juni 2011 aufgeklärt und wie viele Ermittlungen wurden eingestellt? 3. Wie viele Beschuldigte wurden angeklagt bzw. haben einen Strafbefehl bekommen? 4. Wie viele Angeklagte wurden verurteilt und wie viele wurden freigesprochen? 5. Zu welchen Strafen wurden die Täter verurteilt? (bitte auflisten nach Straftatbestand und der jeweiligen Strafe und Höhe) Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Justiz die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Orten des Landkreises Teltow-Fläming wurden Sachbeschädigungen aufgrund von Graffiti-Schmierereien in den Jahren 2009-2010 festgestellt? Frage 2: Wie viele Straftaten wurden in Bezug auf Graffiti-Schmierereien in den Jahren 2009-Juni 2011 aufgeklärt und wie viele Ermittlungen wurden eingestellt? zu Fragen 1 und 2: Gemäß...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 15.08.2011