Weitere Investitionen zur Erhöhung der Gewässerqualität

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3123 01.08.2011 Druck: Thüringer Landtag, 15. August 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Weitere Investitionen zur Erhöhung der Gewässerqualität Die Kleine Anfrage 1575 vom 17. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Der Thüringer Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) verkündigte am 6. Juni 2011 (vgl. Thüringer Allgemeine Zeitung und Freies Wort vom 7. Juni 2011), dass bis 2015 rund 410 Millionen Euro Investitionen zur Erhöhung der Gewässerqualität realisiert werden sollen. Dies beträfe 16 500 Einzelmaßnahmen. Mehr als die Hälfte der Investitionen soll durch Fördermittel finanziert werden. Vorgesehen ist zudem die Errichtung von 16 neuen Kläranlagen. 34 bereits bestehende Abwasseranlagen sollen ausgebaut werden. Diese Investitionen werden mit der Erhöhung der Qualität der Gewässer begründet. Nach Angaben des Umweltministeriums würden in Thüringen erst vier Prozent der Gewässer den von der EU geforderten "guten Zustand" aufweisen. Die EU drängt darauf, dass bis 2015 alle Gewässer diese Gewässergüte II aufweisen. In Thüringen kann dieses Ziel nach Angaben des Thüringer Umweltministeriums erst 2027 erreicht werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gewässer in Thüringen erfüllen gegenwärtig die Gewässergüte "guter Zustand"? 2. Unter welchen Voraussetzungen ist es zulässig, die EU-Vorgabe, wonach bis 2015...