Über die Finanzplanung von Berlin 2011 bis 2015

Abgeordnetenhaus von Berlin16. WahlperiodeDrucksache 16/4328Berichtüber die Finanzplanung von Berlin 2011 bis 2015Der Senat legt den beiliegenden Bericht dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor.Berlin, den 19. Juli 2011Der Senat von BerlinKlaus WowereitReg. BürgermeisterD r. U l r i c h N u ß b a u mSenator für FinanzenFinanzplanung von Berlin 2011 bis 2015Beschluss des Senats von Berlin am 19. Juli 2011 Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstr. 59, 10179 Berlin Druck: ReproCourierWenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen bauen Windmühlen. Chinesische WeisheitDiese Finanzplanung steht im Internet unter http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/mifrifi/index.htmlInhaltsverzeichnisVorwort 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Zur wirtschafts- und finanzpolitischen Lage in Deutschland Fünf Länder erhalten Konsolidierungshilfen Vermeidung von Haushaltsnotlagen Der erreichte finanzpolitische Stand Gegenwärtige und künftige Anforderungen an die Landespolitik: Der finanzpolitische Kurs Eckwerte der Finanzplanung 2011 bis 2015 Erläuterungen zu den Eckwerten der Finanzplanung Gemeinsames Schema Anhang A: Zur Berechnung der Konjunkturkomponente Anhang B: Hauptstadtfinanzierung 5 8 17 21 31 39 45 47 55 59 65Anlagen Anlage 1: Verwaltungsvereinbarung zu Konsolidierungshilfen Anlage 2: Schreiben des Senators für Finanzen des Landes Berlin an den Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen vom 15. April 2011 Anlage 3: Beschluss des Stabilitätsrats zu...