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23.08.2011
Antwort der Landesregierung
Richtlinien und Vorschriften für Recyclinghöfe und Mülllagerstätten
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3826Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1479 der Abgeordneten Barbara Hackenschmidt SPD-Fraktion Drucksache 5/3639 Richtlinien und Vorschriften für Recyclinghöfe und Mülllagerstätten Wortlaut der Kleinen Anfrage 1479 vom 14.07.2011 : Seit dem 9. Juli 2011 brennen ca. 6000 t Müll auf dem Grundstück der Fa. Eurologistik in Massen. Die Einsatzkräfte der Feuerwehr versuchen den Brand zu löschen und haben dabei große Probleme wegen der gr...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3826Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1479 der Abgeordneten Barbara Hackenschmidt SPD-Fraktion Drucksache 5/3639 Richtlinien und Vorschriften für Recyclinghöfe und Mülllagerstätten Wortlaut der Kleinen Anfrage 1479 vom 14.07.2011 : Seit dem 9. Juli 2011 brennen ca. 6000 t Müll auf dem Grundstück der Fa. Eurologistik in Massen. Die Einsatzkräfte der Feuerwehr versuchen den Brand zu löschen und haben dabei große Probleme wegen der großen Abfallmengen die dort konzentriert lagern. Nach Aussagen der Geschäftsleitung im RBBFernsehen (rbb-Aktuell vom 10.7.) wurden alle Richtlinien und Vorgaben eingehalten. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Wenn es auf den Recyclinghöfen immer wieder zu solchen Großereignissen kommt, sind dann die Richtlinien und Vorschriften noch ausreichend? 2. Wo befinden sich Recycling-, Abfall- bzw. Müllhöfe im Land Brandenburg (Auflistung nach Landkrei sen)? 3. Wer kontrolliert die Einhaltung der bestehenden Vorschriften (aufgelistet nach Landkreisen)? 4. Wie häufig finden Kontrollen durch die zuständigen Kontrollbehörden statt? 5. Welches waren die häufigsten Beanstandungen? 6. Wie erfolgt die Dokumentation der Kontrollen bzw. der Beanstandungen? 7. In welchem Zeitabstand werden die beanstandeten Betriebseinrichtungen nachkontrolliert? 8. Gibt es Höchstmengenbegrenzungen bei der Lagerung von Müll auf den Anlagen? 9. Wurde die Brandursache in Massen vom März geklärt? 10. Gab es für den...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 23.08.2011