Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2009 bis 2012 (23. Subventionsbericht)

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6795 17. Wahlperiode 11. 08. 2011 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 9. August 2011 gemäß § 12 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2009 bis 2012 (23. Subventionsbericht) I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite 1 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2 Subventionspolitik und Subventionsbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3 Subventionsentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.1 Subventionsentwicklung des Bundes im Berichtszeitraum (2009 bis 2012) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.2 Entwicklung der Subventionen der Gebietskörperschaften insgesamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 4 Steuerpolitische Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Steuervergünstigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 4.1 Das steuerpolitische Konzept der Bundesregierung . . . . . . . . . . . . . . 21 4.2 Verbesserung der Einnahmestruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 4.3 Veränderungen bei bestehenden Steuervergünstigungen . . . . . . . . . . 22 4.4 Neue...