Kostenexplosion beim Straßenbau

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3870Kleine Anfrage 1564des Abgeordneten Rainer Genilke der CDU-Fraktion an die Landesregierung Kostenexplosion beim Straßenbau Immer wieder ist der Presse zu entnehmen, dass die ursprünglich veranschlagten Kosten für Straßenbaumaßnahmen stark von den tatsächlich submittierten Summen abweichen. Der Landesstraßenbetrieb führt als Gründe dafür den Anstieg der allgemeinen Baupreise sowie der Preise für Rohstoffe und Materialien an. Neben dieser Argumentation stellt sich die Frage, ob die Preissteigerungen auf eine falsche Kostenschätzung, auf fehlenden Wettbewerb oder auf überhöhten Qualitätsanforderungen der ausschreibenden Stelle zurückzuführen sind. Ich frage daher die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Kostenexplosionen beim Straßenbau und auf welche Ursachen führt sie diese zurück? 2. Sind von den Kostenexplosionen alle Niederlassungen des Landesbetriebs Straßenwesen (West, Ost, Süd) in gleicher Weise betroffen, oder gibt es hier Unterschiede? Wenn ja, welche? 3. Gibt es Preisvergleiche für gleichgelagerte Leistungen zwischen den einzelnen Niederlassungen des Landesbetriebs Straßenwesen? Wenn ja, gibt es Unterschiede bezüglich der Submissionssummen für vergleichbare Leistungen? Wenn ja, was ist der Grund für die Preisunterschiede? 4. Inwiefern unterscheiden sich die Qualitätsanforderungen der einzelnen Niederlassungen des Landesbetriebes Straßenwesen für vergleichbare Produkte voneinander? (Bitte bezüglich...