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01.09.2011
Antwort der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Steinmetzer-Mann Fraktion DIE LINKE 

Förderungen von Vereinen und Verbänden

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3886Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1507 der Abgeordneten Carolin Steinmetzer-Mann Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/3705Förderungen von Vereinen und Verbänden Wortlaut der Kleinen Anfrage 1507 vom 26.07.2011 In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung werden zwei Arten von Zuwendungen un terschieden: Projektförderungen für einzelne abgegrenzte Vorhaben und institutionelle Förderungen zur Deckung von allgemeinen Ausga...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3886Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1507 der Abgeordneten Carolin Steinmetzer-Mann Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/3705Förderungen von Vereinen und Verbänden Wortlaut der Kleinen Anfrage 1507 vom 26.07.2011 In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung werden zwei Arten von Zuwendungen un terschieden: Projektförderungen für einzelne abgegrenzte Vorhaben und institutionelle Förderungen zur Deckung von allgemeinen Ausgaben des Zuwendungsempfängers. In den vergangenen Legislaturperioden wurden institutionelle Förderungen von Vereinen teilweise auf jährliche Projektförderungen umge stellt. Aus Sicht mancher Vereine wird diese Förderart nicht der ursprünglichen Förderabsicht gerecht, ehrenamtliche Tätigkeit durch Unterstützung der Vereinsstrukturen längerfristig zu fördern. Stattdessen müssten die Vereine laufende Sach- und Personalkosten in abgegrenzten Projekten formulieren. Dies verursache nicht nur erheblichen zusätzlichen Aufwand, sondern stoße auch an Grenzen, weil ein erheblicher Teil der Vereinsaufgaben dauerhaften Charakter trage. Ich frage die Landesregierung: 1. 2. 3. Wie bewertet die Landesregierung die oben genannte Kritik? Nach welchen Kriterien wird bei Vereinen, die über Jahre hinweg regelmäßig gefördert werden, über die Art der Förderung (Projektförderung oder institutionelle Förderung) entschieden? Entscheiden die einzelnen Ressorts eigenständig über die Art der Förderung in ihrem...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 01.09.2011