Breitbandversorgung ausbauen ­ Kompetenzen zielführend bündeln

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/333 31.08.2011AntragFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Breitbandversorgung ausbauen ­ Kompetenzen zielführend bündeln Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag von Sachsen-Anhalt sieht unser Bundesland hinsichtlich der Entwicklung der digitalen Daten-Infrastruktur vor große Herausforderungen gestellt, denen es sich entschiedener zu stellen gilt. Das moderne Internetzeitalter geht mit Transformationsprozessen in Wirtschaft und Gesellschaft einher. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist heute und in Zukunft von ähnlicher Bedeutung, wie die Anbindung an den Schienen- und Straßenverkehr. Deshalb müssen die nötigen Investitionen in Angriff genommen und die Bereitschaft zum Umdenken erbracht werden. Für ein positives Investitionsklima in unserem Bundesland wird es unerlässlich sein, dass ein schneller und versorgungssicherer Breitband-Zugang zum weltweiten Datennetz selbstverständlich ist. 1. Die Versorgungslage mit Breitband-Internetanschlüssen in Sachsen-Anhalt ist derzeit unzureichend, sowohl im privaten als auch im gewerblichen Anwenderkreis. Dies bedeutet schlechtere Investitionsbedingungen und stellt einen Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Bundesländern dar. Die Landesregierung hat ihr selbst gestecktes Ziel verfehlt, bis Ende 2010 jedem Haushalt und jedem Unternehmen einen Anschluss mit mindestens 1 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Der Landtag stellt fest, dass ein Anschluss mit dieser Bandbreite allenfalls als...