Klare Kommunikation -­ klare Zahlen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1376 20. Wahlperiode 06.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hamann (CDU) vom 29.08.11 und Antwort des Senats Betr.: Klare Kommunikation – klare Zahlen? In den letzten Tagen haben sich mehrfach verschiedene Personen berufen gefühlt, zu den Mehrkosten beim Bau der Elbphilharmonie in den Medien Stellung zu nehmen. Ich frage den Senat: 1. Wurden die Nachforderungen in Abstimmung mit dem Senat oder der zuständigen Behörde beziehungsweise Behördenleitung veröffentlicht? a. Wer hat wann welche Zahlen genannt? b. Für den Fall, dass die Zahlen unkoordiniert und ohne Zustimmung der Behörde oder des Senats bekanntgegeben wurden, welche disziplinaren beziehungsweise personellen Konsequenzen wurden oder werden noch gezogen? 2. Wie kommen die genannten Beträge von 100 Millionen Euro und 53 Millionen Euro zustande? 3. Wie setzen sich diese Mehrkosten zusammen (bitte nach Einzelposten aufschlüsseln)? 4. Hält der Senat die Zahlen für „belastbar“? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht und von welchen Kosten geht der Senat aus? Der Senat sieht in ständiger Praxis davon ab, zu tatsächlichen oder behaupteten Äußerungen seiner Mitglieder oder Dritter Stellung zu nehmen.