Schülergerichte/Schülergremien

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/358 01.09.2011Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Schülergerichte/Schülergremien Kleine Anfrage - KA 6/7150 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Koalitionspartner schrieben in ihrer Koalitionsvereinbarung fest, dass eine räumliche und inhaltliche Entwicklung des Projekts ,,Schülergremien" angestrebt wird. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie viele ,,Schülerrichterinnen und -richter" wurden seit Beginn des Projektes in Sachsen-Anhalt ausgebildet? Bitte nach Geschlecht und Alter unterteilen. Das Ministerium der Justiz hat im Jahr 2007 mit der Einrichtung von Schülergremien im Land Sachsen-Anhalt begonnen. Das Projekt Schülergremium verfolgt das Ziel, mit einer Ahndung geringfügiger Delikte Jugendlicher durch ein aus Gleichaltrigen bestehendes Gremium weitere Straftaten des betreffenden Jugendlichen auch in der Zukunft zu verhindern. Die Mitglieder des Gremiums werden bewusst nicht als ,,Schülerrichter" bezeichnet, da ihnen keine richterlichen Aufgaben übertragen sind und sie insbesondere nicht über die Schuldfrage zu entscheiden haben. Der Begriff ,,Schülerrichter" resultiert aus der Tatsache, dass es sich um Jugendliche (i. d. R. zwischen 14 und 17 Jahren) handelt, die aufgrund ihres Alters vorwiegend noch Schulen besuchen (auch berufsbezogene Schulen). Die im Gremium tätigen Schüler entscheiden nach...