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05.09.2011
Antwort der Landesregierung
Sächliche Verwaltungsausgaben (Kapitel 05 300)
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3906Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1396 der Abgeordneten Marie Luise von Halem Faktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3532 Sächliche Verwaltungsausgaben (Kapitel 05 300) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1396 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Land...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3906Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1396 der Abgeordneten Marie Luise von Halem Faktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3532 Sächliche Verwaltungsausgaben (Kapitel 05 300) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1396 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel ,,Sächliche Verwaltungsausgaben" (547 65). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten Mitteln) 3. An wen sind diese Mittel geflossen? 4. Wie kontrolliert die Landesregierung die Verwendung der Mittel? 5. Aus welchem...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 05.09.2011