Umsetzung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes (ThürKitaG): Elternbeiträge

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3136 05.08.2011 Druck: Thüringer Landtag, 18. August 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Jung (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Umsetzung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes (ThürKitaG): Elternbeiträge Die Kleine Anfrage 1594 vom 24. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen des parlamentarischen Diskussionsprozesses um die Novellierung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes hatte die Landesregierung mehrfach zugesagt, dass die Finanzierung des novellierten Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes gesichert ist und keine höheren Elternbeiträge zu erwarten sind. Kommunale Spitzenverbände und Vertreterinnen und Vertreter von Thüringer Kommunen beklagen aber mittlerweile eine "Unterfinanzierung" des Bereichs Kindertageseinrichtungen im Bereich bzw. durch den kommunalen Finanzausgleich. Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Kindertageseinrichtungen wurden seit Verabschiedung der Novelle des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes im April 2010 die Elterngebühren erhöht (bitte soweit möglich Zeitpunkt der Erhöhung der Elternbeiträge sowie Höhe bzw. Staffelung der Elternbeiträge vor und nach dem Erhöhungsstichtag angeben)? 2. In welchen Kitas wurden die Elternbeiträge seit Verabschiedung der Novelle des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes im April 2010 gesenkt bzw. gänzlich abgeschafft (bitte soweit möglich Zeitpunkt der...