Europäischer Sozialfonds

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3966Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1438 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3574Europäischer Sozialfonds Wortlaut der Kleinen Anfrage 1438 vom 08.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titelgruppe 74 ,,Förderungen im Rahmen des Operationellen Programms des Landes Brandenburg, Europäischer Sozialfonds (ESF), für die Förderperiode 2007 bis 2013 (nur ESF-Mittel)". Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel ,,Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen" (684 74) abgeflossen? (Bitte mit Soll/IST-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der Gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? ( Bitte...