Strukturen und Aktivitäten von Neonazis in der Region Schaumburg

Niedersächsischer Landtag − 16. Wahlperiode Drucksache 16/3896 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 03.05.2011 Strukturen und Aktivitäten von Neonazis in der Region Schaumburg Die Vernetzung und Ausweitung neonazistischer Strukturen ist gerade im Jahr 2010 in Schaumburg stark vorangetrieben worden. Einhergehend sind allein im Landkreis Schaumburg die Zahlen neonazistischer Straftaten von 12 Straftaten im ersten Halbjahr auf insgesamt 33 im gesamten Jahr 2010 gestiegen. Auch Presse und Zivilgesellschaft haben sich dem Thema geöffnet und treten mit den Opfern rechter Gewalt in den Dialog. Zeichen dieser Kooperation war die am 9. April 2011 durchgeführte Demonstration gegen rechte Gewalt in Bückeburg, an welcher über 400 Personen aus Parteien, Gewerkschaften und lokalen Bündnissen teilnahmen. Um eine einheitliche Strategie zur Eindämmung rechter Gewalt zu erarbeiten und Demokratie, Akzeptanz und zivilgesellschaftliches Engagement in der Region zu stärken, bedarf es detaillierter Informationen über neofaschistische Strukturen und ihre Vernetzung in andere gesellschaftliche Gruppen sowie das Ausmaß ihrer verübten Straftaten und weiterer Aktionen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gruppierungen, Parteien und Einzelpersonen mit neonazistischem, ausländerfeindlichem, antisemitischem Hintergrund sind in der Region Schaumburg aktiv, welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über diese...