SGB III­geförderte Weiterbildungsmaßnahmen in der Altenpflege

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/360 01.09.2011Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordnete Sabine Dirlich (DIE LINKE) SGB III­geförderte Weiterbildungsmaßnahmen in der Altenpflege Kleine Anfrage - KA 6/7124 Vorbemerkung des Fragestellenden: Seit vielen Jahren ist die Finanzierung von Weiterbildungsmaßnahmen in Bereichen, die laut Gesetz nicht verkürzt werden dürfen, zum Beispiel im Bereich der Altenpflege in der Diskussion. Mit dem Konjunkturpaket war zwischenzeitlich eine Lösung gefunden worden auch vor dem Hintergrund, dass die ausgebildeten Altenpflegerinnen eine nahezu 100-prozentige Chance auf dem Arbeitsmarkt hatten. Mit der nun anstehenden Instrumentenreform wird das Problem wiederum nicht gelöst. Gleichzeitig laufen alle Übergangslösungen aus bzw. sind bereits ausgelaufen. Andererseits gibt es seit dem April 2005 einen Beschluss des Bundesrates im Zusammenhang mit der Änderung des Seemannsgesetzes und anderer Gesetze, der sich in Form einer Entschließung eindeutig zur geförderten Weiterbildung im Pflegebereich, besonders in der Altenpflege bekennt und Vorschläge zur Sicherung des dritten Ausbildungsjahres vorlegt. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass die Länder die Finanzierung der Schulkosten sicherstellen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit und Soziales Vorbemerkung: Für die Förderung von Umschulungen durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) gilt seit der Einführung des SGB III,...