Stiftung "Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)"

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3991Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1415 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDIS 90 / DIE GRÜNEN Drucksache 5/3552Wortlaut der Kleinen Anfrage 1415 vom 07.07.2011:Stiftung ,,Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)" (Kapitel 11 032) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel ,,Zuschuss zum Betriebshaushalt der Stiftung ,,Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)"" (682 10). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten...