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15.09.2011
Beschlüsse zu Petitionen
29. Sitzung des Petitionsausschusses am 14. Juni 2011 30. Sitzung des Petitionsausschusses am 19. Juli 2011 31. Sitzung des Petitionsausschusses am 23. August 2011 32. Sitzung des Petitionsausschus...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/4018Übersicht 7Beschlüsse zu Petitionengemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg - Petitionsgesetz (PetG) -29. Sitzung des Petitionsausschusses am 14. Juni 2011 30. Sitzung des Petitionsausschusses am 19. Juli 2011 31. Sitzung des Petitionsausschusses am 23. August 2011 32. Sitzung des Petitionsausschusses am 6. September 2011Datum des Eingangs: 14.09.2011 / Ausgegeben: 14.09.2011Landtag Brandenburg - 5....
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/4018Übersicht 7Beschlüsse zu Petitionengemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg - Petitionsgesetz (PetG) -29. Sitzung des Petitionsausschusses am 14. Juni 2011 30. Sitzung des Petitionsausschusses am 19. Juli 2011 31. Sitzung des Petitionsausschusses am 23. August 2011 32. Sitzung des Petitionsausschusses am 6. September 2011Datum des Eingangs: 14.09.2011 / Ausgegeben: 14.09.2011Landtag Brandenburg - 5. Wahlperiode - Petitionsausschuss 29. bis 32. SitzungS. 2Inhalt1. 2. Folgende Petitionen wurden mit Bescheid für erledigt erklärt: Zu folgenden Petitionen nahm der Ausschuss die erklärte Rücknahme der Petition zur Kenntnis: Folgende Petitionen wurden ohne Bescheid für erledigt erklärt: Folgende Petitionen wurden der Landesregierung gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 PetG zur Auskunftserteilung über die Sach- und Rechtslage überwiesen: Folgende Petitionen wurden nach erfolgter Unterrichtung über die Sach- und Rechtslage durch die Landesregierung gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 PetG für erledigt erklärt: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, einen (ausführlichen) Zwischenbescheid zu erteilen: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, eine (ergänzende) Stellungnahme von einer Behörde einzuholen: Zu folgenden Petitionen hat der Ausschuss beschlossen, ein Schreiben an eine Behörde zu richten: Folgende Petitionen wurden gemäß § 7 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a PetG der...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 15.09.2011