Inanspruchnahmen des Freistaats Thüringen aus Bürgschaften zugunsten der Graf von Henneberg Porzellan GmbH und der Graf von Henneberg Porzellan in Abwicklung

K l e i n e A n f r a g e 2505 des Abgeordneten Huster (DIE LINKE) Inanspruchnahmen des Freistaats Thüringen aus Bürgschaften zugunsten der Graf von Henneberg Porzellan GmbH und der Graf von Henneberg Porzellan in Abwicklung Die Graf von Henneberg Porzellan GmbH (HRB 327) entstand am 1. März 1990 durch Umwandlung des VEB Henneberg Porzellan Ilmenau. Am 17. August 1995 wurde das Gesamtvollstreckungsverfahren eröffnet. Das Unternehmen firmierte nun als Graf von Henneberg Porzellan in Abwicklung. Im Rahmen der Privatisierung und Umstrukturierung der Firma wurden einige Kredite durch den Freistaat Thüringen verbürgt. Für Auszahlungen auf Bürgschaftsinanspruchnahmen steht der Titel 871 01 in Kapitel 17 05 des Einzelplans 17 im Thüringer Landeshaushalt zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe sind, insgesamt und jeweils nach Kalenderjahren getrennt, Inanspruchnahmen des Freistaats Thüringen aus übernommenen Bürgschaften zugunsten der Graf von Henneberg Porzellan GmbH und der Graf von Henneberg Porzellan in Abwicklung ausgezahlt worden? 2. Sind die Auszahlungen aus Bürgschaftsinanspruchnahmen vollständig in den bisherigen Haushaltsrechnungen in Titel 17 05/871 01 erfasst? 3. Wurden in den bisherigen Haushaltsrechnungen andere als Auszahlungen aus Bürgschaftsinanspruchnahmen in Titel 17 05/871 01 erfasst? Wenn ja, aus welchen Gründen? 4. Wie hoch ist das aktuelle Obligo aus Bürgschaften zugunsten der Graf von Henneberg Porzellan GmbH und der Graf von...