Archäologisches Zentrum in Mainz, Teil II

Drucksache 16/294 06. 09. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gerd Schreiner und Wolfgang Reichel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen Archäologisches Zentrum in Mainz, Teil II Die Kleine Anfrage 219 vom 23. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wird das Land die städtische Immobilie „Neutorschule“ wie in der Allgemeinen Zeitung vom 19. August 2011 vom Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) gefordert kaufen? 2. Falls ja, wie rechtfertigt das Land eine solche Entscheidung? 3. Wird das Land – falls ja – die bestehenden Mietverhältnisse bestätigen und wie vom Mainzer Sozialdezernenten Kurt Merkator (SPD) gefordert als Vermieter für eine Kindertagesstätte auftreten? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. September 2011 wie folgt beantwortet: Zur Finanzierung des Neubaus des Archäologischen Zentrums in Mainz haben das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Mainz eine Vereinbarung getroffen, wonach die Stadt Mainz dem Land Rheinland-Pfalz die Flächen der Neutorschule überlässt, um die erforderlichen Neu- und Umbaumaßnahmen zur Umsetzung des Römisch Germanischen Zentralmuseums und Schaffung eines archäologischen Zentrums durchführen zu können. Entsprechend den insgesamt von beiden an dem Projekt Beteiligten zu erbringenden Finanzierungsanteilen (inklusiv Flächen Neutorschule) stellen sich die Miteigentumsanteile an den Grundstücken für das spätere...