Berichtswesen zum Stand des Projekts Elbphilharmonie

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1404 20. Wahlperiode 06.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Robert Bläsing (FDP) vom 31.08.11 und Antwort des Senats Betr.: Berichtswesen zum Stand des Projekts Elbphilharmonie Am 10. August 2010 legte der Senat zuletzt einen Bericht über den Stand des Projektes „Elbphilharmonie Hamburg“ (Drs. 19/6946) vor. Mit diesem Bericht kommt der Senat dem Beschluss der Bürgerschaft zur Drs. 18/3017 vom 25. Oktober 2005 nach, der Bürgerschaft halbjährlich über den Fortgang des Projektes Bericht zu erstatten. Die Berichterstattung umfasst die Kostenentwicklung, den Stand und die Umsetzung des Sponsoringkonzepts, die konzeptionelle Entwicklung sowie die Personalentwicklung. Seit dem 10. August 2010 wurde kein neuerer Bericht veröffentlicht, der über die genannten Aspekte des Projekts Aufschluss gibt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1) Gilt der genannte Beschluss der Bürgerschaft aus der Drs. 18/3017 gegenüber dem Senat weiterhin? Wenn ja, was ist der Grund beziehungsweise was sind die Gründe für die Verzögerung bei der Veröffentlichung des halbjährlichen Berichtes zum Stand des Projektes Elbphilharmonie Hamburg, der dann nach aktueller Beschlusslage bereits Anfang des Jahres hätte veröffentlicht werden müssen? Wenn nein, warum nicht? Nein, er unterliegt dem Grundsatz der Diskontinuität. Vor diesem Hintergrund hatte der Vorgängersenat auf die Erstellung der turnusgemäßen Berichtsdrucksache zum Frühjahr...