Gipsabfälle in der Haldenrekultivierung

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3268 08.09.2011 Druck: Thüringer Landtag, 12. September 2011 M ü n d l i c h e A n f r a g e des Abgeordneten Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gipsabfälle in der Haldenrekultivierung Durch einen Erlass des Thüringer Umweltministeriums vom 26. November 2010 ist die entsprechende Anlage 2 der geltenden Kalihalden-Richtlinie hinsichtlich des Abfallschlüssels 17 08 02 - Baustoffe auf Gipsbasis - nicht mehr anzuwenden. Der Einsatz gipshaltiger Abfälle zur Haldenrekultivierung auf ehemaligen Kalihalden ist damit nicht mehr erlaubt. Nach Presseberichten vom 23. und 24. August 2011 trifft das auf erheblichen Widerstand der Kalihaldenbetreiber in Nordthüringen, die mit der praktizierten Ablagerung gipshaltiger Abfälle erhebliche Einnahmen generierten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Erlasses und wann werden die Betriebsplanzulassungen der Nordthüringer Kalihalden angepasst sein? 2. In welchem Umfang wurden in den vergangenen Jahren gipshaltige Abfälle und REA-Gipse zur Haldenrekultivierung an den Standorten Bleicherode, Sollstedt, Menteroda und Roßleben eingesetzt (bitte die jeweilige Gesamtmenge für den Zeitraum 2000 bis 2010 angeben)? 3. Wie hoch wird die Recyclingfähigkeit der bisher deponierten bzw. in der Haldenrekultivierung eingesetzten gipshaltigen Abfälle eingeschätzt? 4. Was müsste getan werden, um attraktive Recyclingsysteme für gipshaltige Abfälle zu installieren, welchen Beitrag...