Aufklärungsquote zur Anzeige gebrachter Fälle von Polizeigewalt

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 02.09.2011 K l e i n e A n f r a g e 1741 des Abgeordneten Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aufklärungsquote zur Anzeige gebrachter Fälle von Polizeigewalt Polizeibeamtinnen und -beamte in Einsatzeinheiten sind bei Demonstrationen mitunter in Auseinandersetzungen verwickelt. Um eine Identifizierung der oft vermummten und behelmten Polizeibeamtinnen und -beamten zu erleichtern, wurde unter anderem von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) auf die Kennzeichnung dieser Einheiten mittels Namens- oder Nummernschildern gedrängt. Kritikerinnen und Kritiker dieser Forderung verweisen auf die ausreichende Zuordnung der Einsatzeinheit mittels einheitlicher Symbole am Helm und der Aufzeichnung des Einsatzes mittels Video. Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Fällen wurde in den letzten fünf Jahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz Strafanzeige wegen Verletzung der Strafvorschriften gegen die körperliche Unversehrtheit gestellt (um eine Auflistung nach Straftat und Jahren wird gebeten)? 2. In wie vielen Fällen wurde in den unter Frage 1 genannten Sachverhalten das Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung eingestellt, das Ermittlungsverfahren gegen Erteilung von Auflagen und Weisungen eingestellt, Strafbefehl beantragt oder öffentliche Klage erhoben (um eine Auflistung nach Jahren und Beendigungsmodalität des Ermittlungsverfahrens wird gebeten)? 3. In wie vielen Fällen fand in den letzten fünf...