Umwelthauptstadt Europas 2011: Rote Box für Elektrogeräte

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1524 20. Wahlperiode 16.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver (CDU) vom 09.09.11 und Antwort des Senats Betr.: Umwelthauptstadt Europas 2011: Rote Box für Elektrogeräte Die Recycling-Offensive und die neue Gebührenordnung sollen Anreiz sein, weniger Restmüll zu entsorgen und mehr Wertstoffe (Papier, Leichtverpackung und Bioabfall) zu sammeln. Papier und Leichtverpackung werden dem Recyclingprozess zugeführt und Bioabfälle zur Energiegewinnung durch Gärung und Fermentation genutzt. Für „Kleine Elektrogeräte“ hat der Senat entschieden, Sammelbehälter, die sogenannte Rote Box, bei Geschäften und Einkaufszentren aufzustellen. Auf der Internetseite der Stadt www.hamburg.de/start-abfall-entsorgung/2710614/elektrosammlung.html wird mit folgendem Wortlaut für die Rote Box geworben: „Der besonders bequeme Entsorgungsweg für die kleinen Geräte ist die rote Sammelbox bei vielen Einkaufszentren und großen Firmen.“ Berlin und Saarbrücken gehen einen anderen Weg. Beide Städte sammeln Elektrogeräte zusammen mit Verpackungen und Leichtverpackungen in der Wertstofftonne. Das wäre für den Bürger die haushaltsnaheste Lösung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Sammlung der Elektro- und Elektronikgeräte über die Rote Box ist nicht Teil der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung. Es handelt sich hierbei um ein freiwilliges Rücknahmesystem von Herstellern und Vertreibern gemäß § 9 Absätze 7 und 8...