Die Zukunft der Soul Kitchen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1640 20. Wahlperiode 27.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 21.09.11 und Antwort des Senats Betr.: Die Zukunft der Soul Kitchen Die Soul Kitchen ist nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin zu einem kulturellen Treffpunkt in Wilhelmburg geworden. Nun hat die Finanzbehörde den Betreibern der Soul Kitchen zum Jahresende gekündigt. Als Grund gibt die Sprinkenhof AG vor, Bodenverunreinigungen vermeiden zu wollen. Laut Finanzbehörde soll das Gelände saniert werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das für industrielle Nutzungen ausgewiesene, 16.617 m² große Grundstück Industriestraße 101 mit den aufstehenden Gebäuden – einschließlich der sogenannten Soul- Kitchen-Halle – befindet sich im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg. Aus der Zeit der industriellen Vornutzung durch die Zinnwerke Wilhelmsburg (1903 bis 1964) bestehen starke Bodenverunreinigungen durch Arsen und Schwermetalle (insbesondere Blei, Cadmium, Kupfer, Nickel und Zink) sowie Verunreinigungen des Stauwassers. Die Schadstoffe treten in den Veringkanal aus und tragen zur Verunreinigung des Gewässers bei. Eine Bodensanierung wäre erforderlich, wenn die Nutzung geändert würde, Gebäude abgerissen oder die Oberflächenbefestigungen entfernt würden. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wer ist der Eigentümer des Gebäudes, in dem sich die Soul Kitchen befindet? 2....