Beheben von Winterschäden im Kreis Germersheim

Drucksache 16/316 12. 09. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. September 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Beheben von Winterschäden im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 212 vom 22. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit sind die Winterschäden an Straßen im Kreis Germersheim bereits behoben? 2. Welche Mittel sind dafür eingesetzt worden? 3. Inwiefern sind dafür Mittel aus dem Sonderprogramm „Großflächige Beseitigung von Straßenschäden“ verwendet worden? 4. Inwieweit werden während des Winters vorgenommene provisorische Ausbesserungen (z. B. mit Kaltmischgut) durch dauerhaft wirksame Sanierungsmaßnahmen ersetzt? 5. Inwiefern ist eine Sanierung oder Reparatur der stark beschädigten L 553 zwischen Rülzheim und Kuhardt vorgesehen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. September 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die im Winter 2010/2011 aufgetretenen Schäden an den Fahrbahnen der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreis Germersheim sind behoben. Zu Frage 2: Es wurden Mittel in Höhe von ca. 195 000 Euro aufgewandt, zuzüglich der Lohn- und Gerätekosten der zuständigen Straßenmeistereien, die nicht maßnahmenscharf zugeordnet werden können. Zu Frage 3: Für Maßnahmen im Rahmen des Programms zur...