Breitbandversorgung in der Südpfalz

Drucksache 16/896 16. 02. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Februar 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung in der Südpfalz Die Kleine Anfrage 597 vom 25. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Grad der Versorgung mit Breitband/schnellem Internet in den einzelnen Gemeinden in der Südpfalz? 2. Welche Technologie und welche Übertragungsgeschwindigkeit ist jeweils verfügbar? 3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sind derzeit in der Südpfalz geplant bzw. werden umgesetzt und in welchen Gemeinden? 4. Welche beantragten Maßnahmen zur Breitbandförderung in der Südpfalz wurden abgelehnt und mit welcher Begründung? 5. Welche beantragten Maßnahmen zur Breitbandförderung in der Südpfalz wurden zurückgestellt bzw. können aktuell wegen fehlender Fördermittel nicht ausgeschrieben werden? 6. Inwiefern sieht die Landesregierung Verbesserungsbedarf bei der Versorgung mit Breitband/schnellem Internet in der Südpfalz? 7. Wie beurteilt die Landesregierung die Versorgung der Südpfalz mit Breitband/schnellem Internet? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. Februar 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Zur Versorgungssituation in der...