Planfeststellungsbeschluss für die B7/Ortsumgehung Calden (Landkreis Kassel)

Kleine Anfrage der Abg. Hofmeyer (SPD) vom 28.02.2012 betreffend Planfeststellungsbeschluss für die B7/Ortsumgehung Calden (Landkreis Kassel) und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragestellerin: Die Hessische Landgesellschaft (HLG) nimmt zukünftig alle Aufgaben des Flächenmanagements im Zusammenhang mit Straßenbauvorhaben von Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement wahr. Laut Antwort auf Frage 3 der Kleinen Anfrage 18/5123 ist "die Verlagerung sämtlicher Aufgaben des Flächenmanagements für laufende und neue Projekte zum 01.01.2012 erfolgt." Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Gibt es im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsbeschluss für die B7/Ortsumgehung Calden weiteren Klärungsbedarf in der Grundstücksangelegenheit? Ja, im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Grundstücken in privatem Eigentum für eine Ausgleichsmaßnahme. Frage 2. Wurden auch bezüglich dieses Projekts alle erforderlichen Unterlagen zur weiteren Bearbeitung an die HLG übergeben? Ja, mit der Übergabe der Grunderwerbsakten des Standorts Kassel sind auch die Aufgaben des Flächenmanagements für dieses Projekt auf die HLG übergegangen. Frage 3. Wer sorgt für eine schnelle und reibungslose Abwicklung? Die Projektverantwortung und -steuerung verbleibt bei Hessen Mobil - Straßenund Verkehrsmanagement. Nach dem im Dezember 2008 eingeleiteten Flurbereinigungsverfahren für die Ortsumgehung Calden soll...