Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern

Deutscher Bundestag Drucksache 17/8899 17. Wahlperiode 07. 03. 2012 Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Oliver Krischer, Tabea Rößner, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Dr. Hermann E. Ott, Cornelia Behm, Harald Ebner, Bettina Herlitzius, Dr. Anton Hofreiter, Stephan Kühn, Friedrich Ostendorff, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern Der Deutsche Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die Zahl der in den Verkehr gebrachten IT- und Kommunikations-Geräte (ITK) hat in den vergangenen Jahren weiter stark zugenommen. Es sind ganz neue Produktgruppen wie Tabletcomputer dazugekommen. Dadurch erhöhen sich Partizipations- und Informationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig nimmt aber auch die Zahl nicht mehr benötigter IT-Geräte wie Mobiltelefone, Laptops, Computer und Spielekonsolen rasant zu. Außerdem mehren sich Berichte über die geplante Obsoleszenz (das geplante, künstliche Veraltern) von Produkten, insbesondere im ITK-Bereich. Dies widerspricht dem prioritären Ziel der Abfallvermeidung, wie es im nationalen und europäischen Abfallrecht verankert ist. Aber auch hinsichtlich des Recyclings gibt es erhebliche Defizite. Dieses hat die Europäische Kommission erkannt und die Neufassung der Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) in Angriff...