Rechtsextreme Aufmärsche in Sachsen-Anhalt

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/892 07.03.2012Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordnete Gudrun Tiedge (DIE LINKE) Rechtsextreme Aufmärsche in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7362 Vorbemerkung des Fragestellenden: Unter der Losung des ,,Kampfes um die Straße" gehören Kundgebungen und Demonstrationen zum typischen Aktionsrepertoire der extremen Rechten. Die Größe solcher Aufmärsche reicht von einer Mahnwache mit einem Dutzend bis zu Demonstrationen mit über 1 000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen. Insbesondere an jährlich wiederkehrenden Daten wie dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß oder dem Jahrestag der alliierten Bombardierung Magdeburgs mobilisieren Rechtsextremisten zu Aufmärschen auch in Sachsen-Anhalt. Zunehmend versuchen Rechtsextreme zudem zentrale Tage der Arbeiterbewegung wie den 1. Mai und den Antikriegstag am 1. September mit eigenen Themen zu besetzen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten fanden in den Jahren 2009 bis 2011 in Sachsen-Anhalt statt, wer trat bei diesen Aufmärschen als Anmelder in Erscheinung, wo fanden die Demonstrationen statt? Bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln. Unter welchem Motto/Thema wurden die in Frage 1 genannten Aufzüge in den Jahren 2009 bis 2011 in...