Justizstrukturreform - Aktuelle Situation in den Justizvollzugsanstalten des Landes

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/897 08.03.2012Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Justizstrukturreform - Aktuelle Situation in den Justizvollzugsanstalten des Landes Kleine Anfrage - KA 6/7363 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Landesregierung plant die Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt, in deren Zuge die Aufgaben, Gefangenen und das Personal im Justizvollzug gebündelt werden sollen (,,Projekt Justizvollzugsreform"). Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung Vorbemerkung: Zur Vermeidung von Wiederholungen wird bereits vorab darauf hingewiesen, dass konkrete Angaben zur personellen Besetzung der Dienstgruppen in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt im Früh-, Spät-, Nacht- und Wochenenddienst aus Gründen der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind und die betreffenden Fragen daher nur allgemein beantwortet werden können. Dies vorangestellt, wird zu den nachfolgenden Fragen wie folgt Stellung genommen: 1. Wie viele Gefängniswerkstätten sind in den Justizvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt eingerichtet und welche Umsätze tätigten sie? Bitte getrennt nach JVA und Jahr für die letzten fünf Jahre aufschlüsseln. Die Vorhaltung von Arbeits-, Beschäftigungs- und Bildungsangeboten gemäß StVollzG obliegt dem Landesbetrieb für Beschäftigung und Bildung der...