Wirtschaftlichkeitslücken in der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/903 12.03.2012Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wirtschaftlichkeitslücken in der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7367 Vorbemerkung des Fragestellenden: In der 9. Sitzung des Landtages vom 9. September 2011 sprach Staatsminister Robra im Rahmen der Beratung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ,,Breitbandversorgung ausbauen - Kompetenzen zielführend bündeln" (Drs. 6/333) von der Schwierigkeit privater Großnetzbetreiber, in allen Gebieten von Sachsen-Anhalt Internet wirtschaftlich anbieten zu können. Um den Internetausbau zu fördern, seien zunächst Wirtschaftlichkeitslücken zu ermitteln und im Anschluss daran Ausschreibungen für die entsprechenden Gebiete vorzunehmen.1 Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei 1. Welche Kriterien werden zur Ermittlung einer Wirtschaftlichkeitslücke herangezogen? Gemäß den Grundsätzen für die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt (Breitbandfördergrundsätze Sachsen-Anhalt), Gemeinsamer Runderlass der Staatskanzlei, des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft und des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt 2012 - 31-020/5816, Ziffer 4 b) fördert das Land Sachsen-Anhalt Zuschüsse der Zuwendungsempfänger an private oder kommunale Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke. Bei der...