Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrats vom 10. Juni 2011 in Straßburg und zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 10. Juni 2011 in Metz (Drucksache 16/240)

Drucksache 16/989 zu Drucksache 16/240 17. 02. 2012 U n t e r r i c h t u n g durch die Landesregierung Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrats vom 10. Juni 2011 in Straßburg und zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier- Rats vom 10. Juni 2011 in Metz (Drucksache 16/240) Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. März 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Stellungnahme der Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrats vom 10. Juni 2011 in Straßburg 1. Die Atomkraftwerke im Oberrheingebiet 2. Grenzüberschreitende berufliche Bildung am Oberrhein 3. Situation der Roma am Oberrhein und Straßburger Erklärung des Europarates zur Situation der Roma 4. Für die Aufrechterhaltung der Rebrechte Stellungnahme der Landesregierung zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 10. Juni 2011 in Metz 1. Beschäftigung und Berufsausbildung in der Großregion 2. Eine gemeinsame Industriekultur in der Großregion und für die Großregion 3. Keine Alternative zum beschleunigten Ausbau der Moselschleusen 4. Empfehlung für die nachhaltige Ernährung im Einklang mit der biologischen Vielfalt 5. Empfehlung für eine integrierte Wald-Governance in der Großregion 6. Vergleichbarkeit der beruflichen Abschlüsse in den sozialen und erzieherischen Bereichen in der Großregion 7. Neubewertung der Atomenergie und Aufzeigen eines möglichen Ausstiegsszenarios mit den damit verbundenen Konsequenzen – Sicherheit und Gesundheit der Menschen haben Vorrang Dem Präsidenten...