Vorfälle in der Gemeinschaftsunterkunft in Greiz

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 02.03.2012 K l e i n e A n f r a g e 2200 der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vorfälle in der Gemeinschaftsunterkunft in Greiz Nach uns vorliegenden Berichten sind die in der Gemeinschaftsunterkunft in Greiz untergebrachtenAsylbewerber immer wieder diversen "Anfeindungen" und - so wurde es uns geschildert - "unwürdigem, rassistischem und fremdenfeindlichem" Verhalten von Seiten einiger Mitarbeiter der Gemeinschaftsunterkunft sowie durch Mitarbeiter des Landratsamts ausgesetzt. Auch werden notwendige fachärztliche Behandlungen und stationäreAufenthalte nach uns vorliegenden Informationen im Rahmen der medizinischen Versorgung monatelang herausgezögert, in dem versucht wird, zu begründen, dass die Behandlung nicht in den Leistungskatalog falle oder es wird in Frage gestellt, dass Ärzte bzw. Therapeuten solch eine Behandlungsnotwendigkeit überhaupt feststellen dürfen. Das führt dazu, dass notwendige eilige Erlaubnisse für Überweisungen monatelang nicht ausgestellt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern sind der Landesregierung Meldungen über o.g. Vorfälle in der Gemeinschaftsunterkunft in Greiz bekannt? 2. Wie wird von Seiten des Landesverwaltungsamts insbesondere sichergestellt, dass die in Anlage 2 der Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen und Asylsuchenden (ThürGUSVO) festgelegten Vorgaben für die...