Überregionale Durchsuchungen bei Neonazis II

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4141 05.03.2012 Druck: Thüringer Landtag, 14. März 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Überregionale Durchsuchungen bei Neonazis II Die Kleine Anfrage 2092 vom 13. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel "Werde unsterblich!" im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten "Unsterblichen" veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung aufgrund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, ob Neonazis aus Thüringen in der Vergangenheit bereits an Versammlungen der Aktionsform "Werde unsterblich!" in anderen Bundesländern teilgenommen haben (bitte chronologisch nach Ort,...