Datenerfassung im Umgang mit Migrantinnen und Migranten

Deutscher Bundestag Drucksache 17/8887 17. Wahlperiode 06. 03. 2012 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. März 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Sevim Dag˘delen, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneterund der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/8703 – Datenerfassung im Umgang mit Migrantinnen und Migranten Vorbemerkung der Fragesteller Ausländische Staatsangehörige, Migrantinnen und Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge, aber auch deutsche Staatsangehörige in Visaangelegenheiten oder Eingebürgerte werden in besonderer Weise elektronisch erfasst. Es gibt im staatlichen Umgang mit ihnen eine Vielzahl von Sonderdateien, über die diese Anfrage einen Überblick verschaffen soll. 1. Welche staatlichen Dateien gibt es, in denen ausschließlich oder überwiegend ausländische Staatsangehörige erfasst werden oder die (zumindest überwiegend) einem aufenthalts-, asyl- oder einbürgerungsrechtlichen Zweck dienen, in den Bereichen a) Ausländerrecht/Grenzkontrolle (z. B. Ausländer- und Visadateien, Visa- Warndatei, Ausländerzentralregister, Datei „VISA-KzK-Verfahren“ usw.), In den Bereichen Ausländerrecht/Grenzkontrolle gibt es im Wesentlichen die folgenden Dateien: – Ausländerzentralregister (AZR; Allgemeiner Datenbestand und Visadatei) – Visadateien der Auslandsvertretungen – Dateien zur...