Hochschulentwicklungsplan, Rahmenvereinbarung III und MittelverteilungsmodellKLUG-2012 - Teil II

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4150 06.03.2012 Druck: Thüringer Landtag, 15. März 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Hochschulentwicklungsplan, Rahmenvereinbarung III und Mittelverteilungsmodell- KLUG-2012 - Teil II Die Kleine Anfrage 2082 vom 11. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Am 20. Dezember 2011 haben die Präsidentinnen und Präsidenten und Rektorinnen und Rektoren der neun Thüringer Hochschulen sowie die Thüringer Landesregierung die neue Rahmenvereinbarung III zwischen dem Land und den Hochschulen unterzeichnet. Bestandteil der Rahmenvereinbarung sind neben dem neuen "Mittelverteilungsmodell-KLUG-2012" zudem nähere Regelungen zur Umsetzung des zwischen Bund und Ländern vereinbarten Hochschulpaktes 2020. Das Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) formuliert in § 11 den Anspruch, dass die Rahmenvereinbarung auf der Grundlage einer Hochschulentwicklungsplanung abgeschlossen werden soII. Die Rahmenvereinbarung Ill spricht dagegen von einer in Zukunft im kooperativen Miteinander zu konkretisierenden Hochschulentwicklung. Das Mittelverteilungsmodell-KLUG-2012 basiert außerdem zu wesentlichen Teilen auf dem Konkurrenzprinzip, in dem die der Mittelverteilung zugrunde gelegten Anteile an den Gesamtzahlen aller Thüringer Hochschulen gemessen werden (siehe Leistungsbudget, Drittmittel). In der Präambel der Rahmenvereinbarung Ill wird...