Zukunft ausgewählter ELER-Projekte

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/935 15.03.2012Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordnete Franziska Latta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zur Zukunft ausgewählter ELER-Projekte Kleine Anfrage - KA 6/7375 Vorbemerkung des Fragestellenden: In Anlehnung an die 9. Sitzung des Landtages vom 9. September 2011, in der im Rahmen einer aktuellen Debatte die Probleme der Landesregierung bei der EUFördermittelvergabe (Drs. 6/366) diskutiert worden sind, stellt sich die Frage, wie es um die Zukunft der Projekte Umweltbildung, Waldumweltmaßnahmen und NATURA Forst 2000 bestellt ist. Nach Artikel 1 Nr. 2 der Verordnung (EG) Nr. 16998/2005 des Rates legt die Verordnung Ziele fest, zu deren Erreichung die Politik der Entwicklung des ländlichen Raums beitragen soll. Diese Vorgabe ist für die Landesregierung nach Artikel 94 der genannten Verordnung verbindlich. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Nach Art. 47 der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates werden im Rahmen des Projekts ,,Waldumweltmaßnahmen" (Code 225) Zahlungen an Waldbesitzer je Hektar Waldfläche gewährt, die freiwillig Waldumweltverpflichtungen eingehen. Hinsichtlich des Projekts ,,Umweltbildung" (Code 323.4) nach Art. 57 der genannten Verordnung betrifft die Beihilfe die Ausarbeitung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen für Natura-2000-Gebiete und sonstige Gebiete mit hohem Naturwert, Aktionen zur Sensibilisierung für den...