Deckung von Fehlbeträgen in Haushalten der kreisfreien Städte

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4153 07.03.2012 Druck: Thüringer Landtag, 16. März 2012 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Deckung von Fehlbeträgen in Haushalten der kreisfreien Städte Die Kleine Anfrage 2101 vom 20. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Ein Fehlbetrag im kommunalen Haushalt soll nach § 23 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (Thür- GemHV) unverzüglich gedeckt werden. Die Einplanung im jeweiligen Haushalt soll in der Regel spätestens im zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahr erfolgen. In Ergänzung zur Kleinen Anfrage 1805 zu den kreisangehörigen Kommunen ist zu klären, ob und wie die Deckung von Fehlbeträgen in den Haushalten der kreisfreien Städte erfolgt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fehlbeträge haben die kreisfreien Städte seit 2006 ausweisen müssen? 2. Wann erfolgte der jeweilige Ausgleich der Fehlbeträge (bitte Einzelaufstellung nach Stadt und Haushaltsjahr)? 3. Wenn die Stadt nicht aus eigener Kraft in der Lage war, für eine Deckung zu sorgen, welche Zuschüsse erfolgten wofür durch den Landeshaushalt? 4. Wie hoch ist der Schuldenstand der kreisfreien Städte jeweils zum Jahresende 2005 bis 2011, wie hoch ist gegebenenfalls der Schuldenstand der jeweiligen stadteigenen Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung? 5. Welche hauptsächlichen Ursachen sieht die Landesregierung für die Fehlbeträge in den Haushalten der jeweiligen Stadt, soweit sie...