Thema "Ausbau ehrenamtlicher Hilfen für Demenzkranke und Pflegebedürftige"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/3578 20. Wahlperiode 16.03.12 Bericht des Gesundheitsausschusses über die Selbstbefassung mit dem Thema „Ausbau ehrenamtlicher Hilfen für Demenzkranke und Pflegebedürftige“ Vorsitz: Anja Domres Schriftführung: Dennis Thering I. Vorbemerkung Der Gesundheitsausschuss beschloss in seiner Sitzung am 16. Februar 2012 die Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Thema „Ausbau ehrenamtlicher Hilfen für Demenzkranke und Pflegebedürftige“. Die abschließende inhaltliche Beratung fand ebenfalls in der Sitzung am 16. Februar 2012 statt. II. Beratungsinhalt Die Senatsvertreterinnen und -vertreter erläuterten einleitend, der vorgesehene Ausbau betreffe Selbsthilfegruppen und Initiativen, die ehrenamtlich Engagierte für pflegebedürftige Menschen begleiteten, unterstützten oder ehrenamtliche Angebote gemäß §§ 45c und 45d SGB XI organisierten. Es gehe ausdrücklich nicht um professionelle Pflege oder finanzielle Leistungen an Pflegebedürftige direkt. Nach der Pflegereform 2008 haben entsprechende Strukturen mit jeweils hälftiger Finanzierung durch die Pflegekassen und die Länder geschaffen und ausgebaut werden sollen. Nun sei es gelungen, ab 2012 die bislang vorgesehene Förderung zu verdoppeln, sodass insgesamt 1 Million Euro für die Förderung entsprechender Angebote zur Verfügung stehen. Die Mittel kämen überwiegend Demenzkranken, aber auch anderen Pflegebedürftigen zugute und...