Aktuellster Stand der Umsetzung der gemeinsamen deutsch-französischen Projekte im Rahmen des Elysée-Vertrags

Deutscher Bundestag Drucksache 19/3941 19. Wahlperiode 23.08.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Franziska Brantner, Dr. Frithjof Schmidt, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sven-Christian Kindler, Kai Gehring, Kerstin Andrae, Margarete Bause, Agnieszka Brugger, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Dr. Tobias Lindner, Omid Nouripour, Cem Özdemir, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Jürgen Trittin, Ottmar von Holtz, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktuellster Stand der Umsetzung der gemeinsamen deutsch-französischen Projekte im Rahmen des Elyse-Vertrags Anlässlich des 55. Jahrestages des Elyse-Vertrages haben die Assemble Nationale und der Deutsche Bundestag am 22. Januar 2018 in jeweiligen Sondersitzungen eine gemeinsame Resolution verabschiedet (Bundestagsdrucksache 19/440), die ihre Regierungen auffordert den Elyse-Vertrag zu erneuern. In dieser gemeinsamen Resolution werden unter II. Nr. 10 im Rahmen eines künftigen Parlamentsabkommens jährliche Unterrichtungen der Parlamente durch die Regierungen über die Ziele und Umsetzung der Beschlüsse des Deutsch-Französischen Ministerrates in Form eines Berichts gefordert. Um bereits vorher einen Stand der aktuellen deutsch-französischen Vorhaben in Erfahrung zu bringen, hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 28. Februar 2018 eine Kleine Anfrage mit dem Titel Stand der Umsetzung der gemeinsamen deutsch-französischen Projekte im Rahmen des Elyse-Vertrags (Bundestagsdrucksache 19/981) eingereicht und am...