Stand der Einführung des Elektronischen Gesundheitsberuferegisters

Deutscher Bundestag Drucksache 19/3929 19. Wahlperiode 22.08.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Dr. Bettina Hoffmann, Katja Dörner, Dr. Anna Christmann und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Einführung des Elektronischen Gesundheitsberuferegisters Mit dem E-Health-Gesetz wurde der Zeitplan zur Einführung der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen konkretisiert. Als eine der ersten Anwendungen soll 2019 das so genannte Notfalldatenmanagement starten. Diese und andere künftig vorgesehene Anwendungen erfordern den Zugriff sowohl von Ärztinnen und Ärzten als auch von Angehörigen anderer Gesundheitsberufe auf die Telematikinfrastruktur. Der Zugriff auf Daten der elektronischen Gesundheitskarte wie zum Beispiel Notfalldaten durch alle Leistungserbringerinnen und -erbringer, darf jedoch personenbezogen nur in Verbindung mit einem elektronischen Heilberufs- oder Berufsausweis (eHBA/eBA) erfolgen. Die Länder bestimmen die Stellen, die für die Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise zuständig sind. (Vgl. 291a Abs. 5d SGB V) Bei Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten, Apothekerinnen und Apothekern sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sind die entsprechenden Heilberufekammern der Länder für die Ausgabe der elektronischen Heilberufsausweise zuständig. Für die übrigen Gesundheitsberufe und Gesundheitshandwerke beschloss die Gesundheitsministerkonferenz der...