Verbraucherschutz und digitale Marktwächter in Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz Vorlage 17/3592 17. Wahlperiode 24. August 2018 An die Mitglieder des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion der AfD nach 76 Abs. 2 GOLT Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 24. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: Verbraucherschutz und digitale Marktwächter in Rheinland-Pfalz. Begründung: Digitalisierung spielt nicht nur in der Geschäftswelt eine wichtige Rolle, sondern bestimmt auch den Alltag und das Konsumverhalten jedes Einzelnen in zunehmendem Maße. Sei es der Wareneinkauf im Internet, die Nutzung von Apps und Streaming- Diensten auf mobilen Endgeräten oder das Betreiben eines individuellen Blogs. Die digitale Welt bietet großartige Chancen, birgt aber auch ernst zu nehmende Risiken für alle Teilnehmer. Um Verbraucher in diesem Bereich vor Abzocke und Betrug zu schützen, hat der Bund gemeinsam mit dem Verband der Verbraucherzentralen das Projekt Marktwächter Digitale Welt ins Leben gerufen. Als Frühwarnnetzwerk, welches nach dem Motto Erkennen, Informieren, Handeln arbeitet, erfüllen die Digital-Marktwächter eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Bürgern sowie Behörden und schaffen Anlaufstellen für Betroffene. Der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz kommt hierbei eine besondere Schlüsselfunktion zu, indem sie schwerpunktmäßig mit der Analyse von Problemen im Zusammenhang mit digitalen Gütern (wie z.B. eBooks,...