Überprüfung der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union - Erfahrungsbericht der Landesregierung hier: Nummer I des Beschlusses in ...

zu Drucksache 6/5642 zu Drucksache 6/5579 13.08.2018 Drucksache 6/6032 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. August 2018 U n t e r r i c h t u n g durch die Landesregierung Überprüfung der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union - Erfahrungsbericht der Landesregierung hier: Nummer I des Beschlusses in Drucksache 6/5642 Der Thüringer Landtag hat die Landesregierung am 26. April 2018 gebeten, einen Bericht über die Aktivitäten und Erfahrungen mit der Umsetzung der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union vorzulegen. Beigefügt erhalten Sie den erbetenen Erfahrungsbericht, den die Landesregierung am 7. August 2018 verabschiedet hat. Mit der Vorlage beider Erfahrungsberichte - sowohl der Landesregierung als auch des Thüringer Landtags - dürften wir nach der Sommerpause einer interessanten Diskussion über die bisherige Zusammenarbeit zwischen dem Landtag und der Landesregierung entgegensehen. Prof. Dr. Hoff Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Hinweis der Landtagsverwaltung: Der Bericht wurde mit Schreiben des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei vom 13. August 2018 dem Präsidenten des Landtags zugeleitet und ist als Anlage übernommen. Überprüfung der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten...