II. Einnahmen und Ausgaben der Brandenburger Stiftung "NaturSchutzFonds Brandenburg"

Landtag Brandenburg Drucksache 6/9416 6. Wahlperiode Eingegangen: 22.08.2018 / Ausgegeben: 27.08.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3762 des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) Drucksache 6/9246 II. Einnahmen und Ausgaben der Brandenburger Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Nach Paragraf 2 Absatz 2 und Absatz 3 der Satzung der Brandenburger Stiftung Natur-SchutzFonds Brandenburg hat diese Stiftung u. a. den Zweck, den Aufbau von Flächen- und Maßnahmenpools für die Eingriffsregelung vorzunehmen oder zu unterstützen sowie Grundstücke, die für den Naturschutz, die Landschaftspflege oder die Erholung besonders geeignet sind, zu erwerben, langfristig zu pachten oder den Erwerb oder die Anpachtung solcher Grundstücke durch andere geeignete Träger zu fördern. Vorbemerkung der Landesregierung: Es ist grundsätzlich zwischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Realkompensation) und Ersatzgeld zu unterscheiden: Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verpflichtet den Verursacher eines Eingriffs, Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Ist eine solche - grundsätzlich vorrangige - Realkompensation aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich, hat der Verursacher Ersatz in Geld zu leisten. Die...