V. Zivilsenat – Leitsatzentscheidung

ECLI:DE:BGH:2018:100818BVZB123.18.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 123/18 vom 10. August 2018 in der Abschiebungshaftsache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja AufenthG 61 Abs. 1 Satz 3, 80 Abs. 3 Satz 1; FamFG 26 Zweifel an der Volljährigkeit eines Betroffenen, denen das Gericht gemäß 26 FamFG nachzugehen hat, können sich auch aus der Anordnung einer Vormundschaft für ihn ergeben. Eine solche Anordnung schließt es aber nicht aus, dass der Haftrichter aufgrund der gebotenen sorgfältigen amtswegigen Sachaufklärung zu der Überzeugung gelangt, dass der Betroffene nach dem ausländer- und sicherungshaftrechtlich maßgeblichen deutschen Recht volljährig ist. BGH, Beschluss vom 10. August 2018 - V ZB 123/18 - LG Ingolstadt AG Ingolstadt - 2 - Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. August 2018 durch die Richterin Prof. Dr. Schmidt-Räntsch, die Richter Dr. Kazele und Dr. Göbel, die Richterin Dr. Brenneisen und den Richter Röhl beschlossen: Der Antrag, die Vollziehung der mit Beschluss des Amtsgerichts Ingolstadt vom 2. Juli 2018 angeordneten und mit Beschluss des Landgerichts Ingolstadt - 3. Zivilkammer - vom 26. Juli 2018 aufrecht erhaltenen Sicherungshaft, einstweilen auszusetzen, wird zurückgewiesen. Gründe: I. Der Betroffene, ein guineischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im November 2016 in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. Dezember 2017 einen Asylantrag, den das zuständige Bundesamt mit bestandskräftigem Bescheid vom 20. April 2018...