Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme II

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. August 2018 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/6940 zu Drucksache 17/6787 06. 08. 2018 A n t w o r t des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Joa (AfD) Drucksache 17/6787 Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme II Die Kleine Anfrage Drucksache 17/6787 vom 13. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Ausländerbehörden und die für das Arbeitslosengeld II zuständigen Stellen haben die Möglichkeit, Personen zur Teilnahme an einem Integrationskurs zu verpflichten. Der Kursteilnehmer kann sich gegebenenfalls von den Kosten befreien lassen. In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Anteil der vom Kostenbeitrag befreiten Personen gemessen an der Gesamtzahl der zur Teilnahme Verpflichteten für die Jahre 2016, 2017 und 2018? 2. Wie hoch ist der Anteil der aufgrund Leistungsbezugs nach AsylbLG vom Kostenbeitrag befreiten Personen gemessen an der Gesamtzahl der vom Kostenbeitrag befreiten Teilnahmepflichtigen für die Jahre 2016, 2017 und 2018? 3. Wie viele Asylbewerber absolvierten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 einen Integrationskurs erfolgreich? 4. Wie viele Asylbewerber sowie Asyl- bzw. Schutzberechtigte brachen einen Integrationskurs in den Jahren 2016, 2017 und 2018 vorzeitig ab? 5. Aus welchen Gründen brachen diese Personen ihren Integrationskurs vorzeitig ab (bitte mit Angabe der Häufigkeit des...