Sicherheitsübungen in Justizvollzugsanstalten im Freistaat Sachsen

Sächsischer Landtag 5. WahlperiodeDRUCKSACHE 5/ 914 8Kleine Anfragedes Abgeordneten Holger Apfel,NPD-FraktionThema: Sicherheitsübungen in Justizvollzugsanstalten im Freistaat SachsenAm 14.03.2012 fand in der Justizvollzugsanstalt (JVA) an der Leinestraße in 04289 Leipzig-Meusdorf eine simulierte Geiselnahme als Sicherheitsübung statt, an der mehr als 100 JVA-Bedienstete gemeinsam mit Elitepolizisten von Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mobilen Einsatzkommandos (MEK) den Ernstfall probten. Um Realitätsnähe zu simulieren, erfolgte zuvor keine Information des Großteils des Anstaltspersonals. Ebenso wurde auf Vorabinformationen anderer Behörden verzichtet.Fragen an die Staatsregierung:1. Wie viele Sicherheitsübungen fanden im Zeitraum von 2007 bis 2011 in welchen Justizvollzugsanstalten im Freistaat Sachsen mit welcher Zielstellung statt, wie viele Beamte welcher Diensteinheiten waren daran beteiligt, welche Art von Kosten entstanden bei diesen Übungen, auf welche Höhe beliefen sich diese Kosten, und welche Ergebnisse konnten in der Auswertung der Sicherheitsübungen erzielt werden?2. Inwieweit gelang es auf Grund der durchgeführten Übungen tatsächlich, die Sicherheit in Justizvollzugsanstalten im Freistaat Sachsen nachhaltig zu verbessern?3. Welchen Einschränkungen waren Insassen und Personal der Justizvollzugsanstalten im Freistaat Sachsen während der Sicherheitsübungen unterworfen?Dresden, 15.05.2012Eingegangen am:16. MAI 2D12Ausgegeben am: 15. JUNI...