Protokoll der 46. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 46. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. Juli 2018 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Michael Brand (Fulda), Dr. Volker Ullrich, Dr. Matthias Bartke, Dr. Karl-Heinz Brunner, Waldemar Herdt, Konstantin Kuhle, Friedrich Straetmanns und Renate Künast als Mitglieder für die Gemeinsame Kommission zur Umsetzung des Hilfskonzepts für die Opfer der Colonia Dignidad . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4795 A Wahl der Frau Dr. Uta Dauke als stellvertretendes Mitglied für den Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung . . . . 4795 B Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4795 B Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Drucksachen 19/1700, 19/1701 . . . . . . . . . 4912 D b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 Drucksachen 18/13001, 19/2427 . . . . . . . . 4796 A I .14 a) Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Drucksachen 19/2406, 19/2424 . . . . 4796 A b) Einzelplan 21 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Drucksachen 19/2424, 19/2425 . . . . 4844 A Plenarprotokoll 19/46 Martin Hess (AfD) . . . . ....