Parteiensysteme im Wandel

Um politische Entwicklungen einzuordnen, ist es oftmals hilfreich, sie in einen größeren Zusammenhang einordnen zu können. In diesem Artikel wird daher der Begriff des „Parteiensystems“ vorgestellt, der die Gesamtheit aller politisch relevanter Parteien in einem Land beschreibt. Außerdem werden einschlägige politikwissenschaftliche Theorien vorgestellt, die versuchen, die Entwicklungen der letzten Jahre zu systematisieren.

Begriffsklärung: Parteiensystem

Der Begriff „Parteiensystem“ bezeichnet die Gesamtheit der Parteien eines Landes, deren Beziehungen zueinander sowie ihre Funktion im politischen System. In einer parlamentarischen Demokratie ist eine bedeutende Aufgabe des Parteiensystems, die Bildung einer Regierung sowie deren Opposition zu ermöglichen. Parteiensysteme verleihen den in der Bevölkerung vorkommenden Interessen und Wertvorstellungen damit einen Ausdruck und spiegeln so die Vielfalt der Gesellschaft wider.

Parteiensysteme werden zunächst unterschieden nach der Anzahl der relevanten Parteien (Ein-, Zwei- oder Mehrparteiensysteme). Weitere Unterscheidungsmerkmale sind nach Rudzio (2015):

• Fragmentierung: Die Fragmentierung beschreibt die Anzahl der Parteien und die Größenverhältnisse zwischen den Parteien. Es wird also die Zahl der relevanten Parteien in einem Parteiensystem gemessen.

• Asymmetrie: Asymmetrie beschreibt das Ausmaß der Dominanz von Großparteien.

• Volatilität: Die Volatilität misst die Fluktuation der WählerInnenstimmen zwischen zwei Wahlen.

• Polarisierung: Polarisierung untersucht die inhaltlich-programmatischen Distanzen zwischen den Parteien.

• Segmentierung : Die Segmentierung eines Parteiensystems bemisst den Grad der Abschottung zwischen den Parteien. Dadurch lassen sich Aussagen darüber treffen, welche Koalitionsformationen politisch denkbar sind.

Konfliktlinien und Konstellationen

Nach der „cleavage“-Theorie von Lipset und Rokkan (1967) gelten Parteien als Produkte mehrerer sozialstruktureller Konfliktlinien. Als dominant gelten hierbei die sozioökonomische (Marktliberalismus vs. Sozialstaatlichkeit) und die soziokulturelle (konservativ und national vs. weltoffen und liberal) Dimension. Bei der sozioökonomischen Konfliktlinie geht es darum, ob die Steuerung dem Markt überlassen werden oder ob der Staat lenkend eingreifen sollte. In der soziokulturellen Dimension stehen libertäre Werte wie Toleranz, Selbstentfaltung, kollektive Freiheitsrechte, Emanzipation und Pazifismus autoritären Werten wie innerer und äußerer Sicherheit, einer kulturellen Mehrheitsidentität sowie einer „law and order“-Politik gegenüber.

In den letzten Jahren haben diese Konfliktlinien jedoch an Bedeutung eingebüßt. Die Identifikation mit und Bindung an politische Parteien ist loser geworden, was gleichzeitig die gesellschaftliche Relevanz von politischen Parteien reduziert hat. Zu dieser Erosion der Parteibindung haben unter anderem ein Wertewandel und die Pluralisierung der Gesellschaft beigetragen. Postmaterialistische Werte wie Selbstentfaltung, nachhaltige oder ökologische Lebensformen haben an Bedeutung hinzugewonnen. Die Folge dieser Entwicklungen ist eine spürbare Abnahme an parteigebundenen WählerInnen sowie eine damit einhergehende Zunahme von WechselwählerInnen.

Manche AutorInnen, beispielsweise Merkel (2017), haben indes auf eine neue kulturelle Konfliktlinie hingewiesen: zwischen Kosmopolitismus und Kommunitarismus. Laut dieser idealtypischen Aufstellung befürworten KosmopolitInnen den durch die Globalisierung vorangetriebenen freien Fluss von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Menschen wie auch Maßnahmen gegen den Klimawandel; KosmopolitInnen sind tendenziell gut gebildet und verfügen über eine erhöhte Mobilität. Demgegenüber stehen die lokal verankerten KommunitaristInnen, welche die Wichtigkeit nationalstaatlicher Kompetenzen und des innergesellschaftlichen Zusammenhalts betonen. Sie zeichnen sich durch einen eher einfachen Bildungsstand aus und sind weniger mobil.

Parteipolitisch gewendet, bildet in Deutschland entlang der sozioökonomischen Achse die FDP das wirtschaftsliberale und die Linke das sozialstaatliche Ende ab. Auf der kulturellen Achse hat sich die AfD in den letzten Jahren rechts der Unionsparteien etabliert. Über die neue Konfliktlinie zwischen Kosmopolitismus und Kommunitarismus lässt sich zudem der Erfolg der AfD sowie auch der Grünen erklären: Diese bilden jeweils Gegenpole auf dieser Achse. Durch das Aufkommen der kosmopolitisch-kommunitaristischen Konfliktlinie geraten vor allem die Volksparteien, d.h. CDU/CSU und SPD, stärker unter Druck, da sie sich bislang thematisch entlang der alten Konfliktlinien ausrichten.

Quellen

• Alemann, Ulrich von (2018): Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung. 5., aktualisierte und überarbeitete Auflage. Wiesbaden: Springer VS.

• Bundeszentrale für politische Bildung (2017): Parteiensystem im Wandel. Nachlese zur Bundestagswahl 2017. Online verfügbar, letzter Zugriff 06.04.2020.

• Decker, Frank (2018): Jenseits von links und rechts. Lassen sich Parteien noch klassifizieren? Online verfügbar, letzter Zugriff 06.04.2020.

• Jun, Uwe (2016): Aktuelle Herausforderungen. Online verfügbar, letzter Zugriff 25.03.2020.

• Jun, Uwe (2016): Parteiensystem und Parteienwettbewerb. Online verfügbar, letzter Zugriff 23.03.2020.

• Lipset, Seymour Martin/Rokkan, Stein (1967): Cleavage Structures, Party Systems, and Voter Alignments. An Introduction. In: Dies. (Hrsg.): Party Systems and Voter Alignments. Cross-National Perspectives. New York/London: The Free Press, S. 1-64.

• Merkel, Wolfgang (2017): Kosmopolitismus versus Kommunitarismus. Ein neuer Konflikt in der Demokratie. In: Harfst, Philipp/Kubbe, Ina/Poguntke, Thomas (Hrsg.): Parties, Governments and Elites. The Comparative Study of Democracy. Wiesbaden: Springer VS, S. 9-23.

• Rudzio, Wolfgang (2015): Das Politische System der Bundesrepublik Deutschlands. 9., aktualisierte und erweiterte Auflage. Wiesbaden: Springer VS.